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Die Regierung Scholz ist die meistgehasste Regierung im parlamentarischen System der BRD seit 1949: Die SPD ist auf einem neuen Tiefpunkt, sie wurde seit Kriegsende noch nie so abgelehnt. Massendemonstrationen gegen die Unterstützung des völkermörderischen Kriegszugs Israels in Gaza durch die Bundesregierung. Aufhebung der Blockade – Stopp des Bombardements gegen Gaza! Weitere Massendemonstrationen gegen die […]

Für Frieden – Waffenstillstand sofort „Es gibt auf unserer Welt immer mehr Konflikte…, die gefährlich eskalieren“ (…) „Die Gewaltspirale darf sich nicht weiterdrehen! (…) Die Waffen müssen endlich schweigen!“ (Sahra Wagenknecht) Wie in allen Kriegen sind die arbeitende Bevölkerung und Jugend die Opfer. Sie werden als Kanonenfutter an die Fronten geschickt, Zivilisten sterben unter dem […]

Zum Aufruf zur Demonstration „Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten“ am 25. November 2023 in Berlin „21 Kriege und 216 bewaffnete militärische Auseinandersetzungen bedrohen aktuell die Welt“, diese Bilanz steht am Anfang des Aufrufs für die Kundgebung am 25. November in Berlin, zu der über 120 Persönlichkeiten, Friedensaktivisten, Abgeordnete, verantwortliche […]

Wie in allen Kriegen bringt auch in diesem Krieg im Nahen Osten die arbeitende Bevölkerung und die Jugend die größten Opfer. Unter Bombenhagel und Raketenbeschuss starben seit Beginn des Krieges am 7. Oktober bis heute (16.10.) 2.670 Palästinenser und mehr als 1.400 Israelis, 155 Israelis wurden von der Hamas als Geiseln entführt, Wohnhäuser und zivile […]

Die Eskalation des Krieges geht weiter. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erhöht den Druck auf Deutschland. Berlin muss mehr für Kriegsausgaben aufbringen, auch auf Kosten der Ausgaben für Gesundheit, Bildung oder Infrastruktur. (Stellungnahme von Mitte September 2023) „Wir müssen uns auf einen langen Krieg in der Ukraine vorbereiten.“ (Stoltenberg) Die Vereinigten Staaten und die NATO erklären immer […]

Ca. 80 Prozent der Bevölkerung lehnen die Politik der Scholz-Regierung ab (Infratest Dimap). Damit toppt die Regierung noch die schon historischen 70% vom August. Absturz der Wirtschaft setzt sich fort Gingen die Prognosen im August noch von einem Minus 0,3 aus, sprechen jetzt die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute von einem Rückgang der deutschen Wirtschaft um 0,4 […]

Die Wirtschaftskrise, die Deutschland schon seit einiger Zeit erschüttert (s. Artikel in der „Sozialen Politik und Demokratie“, Nr. 489), erreicht eine neue Qualität. Als einziger G7-Staat erzielt die Bundesrepublik kein Wachstum (Experten des IWF, Juli 23). Zum ersten Mal in der Geschichte nach 1949 erlebt Deutschland einen Einbruch in der bis dahin permanent ansteigenden Kurve […]

Die Nato und die Regierungen in Europa treiben, unter dem Kommando der US-Regierung, den Krieg in Europa auf eine neue Stufe der Eskalation. Dazu gehört die mit immer massiveren Waffenlieferungen unterstützte “Gegenoffensive” von Selenskyj. Tag für Tag fallen Hunderte Russen und Ukrainer in diesen Kämpfen. Jeden Tag sterben aufgrund der Bombardierungen auf russischer oder ukrainischer […]

Wir wenden uns an die Unterzeichner des „Manifests für Frieden“, initiiert von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer; die Unterzeichner des europäischen Aufrufs „Stopp dem Krieg“, der von Aktivisten aus 17 europäischen Ländern unterschrieben wurde; an die Teilnehmer der Versammlung „gegen den Krieg – gegen den sozialen Krieg“ am 4. März in Berlin und die Unterzeichner […]

Eine Wirtschaftskrise von neuer Qualität erschüttert Deutschland, haben wir in der letzten „Sozialen Politik & Demokratie“ geschrieben. In dieser dramatischen Situation unterstützt die SPD – Grüne – FDP – Regierung unter Scholz die Konzerne, Unternehmen und Banken mit immer neuen Milliardensubventionen – wie gewöhnlich zur „Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft“, ihrer Konkurrenzfähigkeit von Profit und […]