Author Archive | admin

Als Beispiel für die Schrumpfung der industriellen Produktion, welche die deutsche Wirtschaft erschüttert, diente schon der Angriff des Vorstands von VW auf erkämpfte Tariferrungenschaften der Arbeiter (s. „Soziale Politik & Demokratie“, Nr. 515, 20.9.2024, S.3). Die Abbaupläne der VW-Konzernleitung haben notwendigerweise Auswirkungen auf ganz Europa. So meint der Präsident der Schweizerischen Nationalbank (SNB), die Schweizer […]

Die Krise des kapitalistischen Systems konzentriert sich in der weltweiten Ausbreitung der Kriege, verbunden mit der Transformation in die Kriegswirtschaft in allen Ländern. Das Handelsblatt (22.11.2024) berichtet, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages am 6. November, einen Tag nach dem Bruch der Koalition, zwei Rüstungsvorhaben in Höhe von rund 1,5 Milliarden Euro gebilligt hat. In der […]

Scholz verdankte seine Mehrheit in den Wahlen 2021 nicht den Stimmen der Stammwähler der SPD, der Arbeiterschaft. Die traditionelle Arbeiterpartei SPD war in langen Jahren des Niedergangs schon gestorben, sie hatte ihre Arbeiter-Mitglieder und -Wähler verloren. Die verbliebene SPD-Ruine, die Scholz als ihren Kanzlerkandidaten gewählt hat, muss, als Scholz-SPD charakterisiert werden. Sie verstand sich nicht […]

Verstärken wir unseren Kampf gegen Krieg und Aufrüstung in Europa, gegen den Völkermord am palästinensischen Volk, gegen die Angriffe aller Regierungen auf die demokratischen Freiheiten und ihren sozialen Krieg gegen das Volk! Israel weitet den Krieg gegen den Libanon aus: Angriffe von Israels Armee wurden in der Umgebung von Beirut, weiterhin im Südlibanon und tief im […]

Nein zu Waffenlieferungen an die Ukraine und an Israel Für einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine und Gaza Während Bundeskanzler Scholz und weitere Repräsentanten der Regierung, sowie CDU-Chef Merz u.a., in Schwerin am Tag der Deutschen Einheit sich und ihre Kriegspolitik feierten, demonstrierten in Berlin mehrere Zehntausend gegen die mörderische Eskalation des Krieges, in die […]

Die Besetzung und Blockade verstieß gegen das international garantierte Völkerrecht auf Selbstbestimmung; die entsprechende Verurteilung durch die UNO und ihren Generalsekretär Guterres wies die Regierung Netanjahu schroff zurück. Die mehr als 2 Millionen Palästinenser im Gazastreifen litten unter fehlenden Lebensmitteln, Medikamenten usw. Grundrechte, wie Freizügigkeit wurden verweigert. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie das Demonstrationsrecht wurden […]

(Sahra Wagenknecht am 11. September 2024 in der Generaldebatte im Bundestag ) Die Entlassungswelle in der deutschen Industrie verallgemeinert sich, VW kündigt erstmals seit 87 Jahren Werkschließungen und Entlassungen an. Der Kahlschlag gegen die soziale Infrastruktur und Öffentliche Daseinsvorsorge zeigt dramatische Folgen: Eine Elb-Brücke in Dresden bricht einfach in sich zusammen, 4.000 Brücken müssen zügig […]

Es ist immer gut sich mit der Realität auseinanderzusetzen: Realität ist: Die OECD schätzt, dass das BIP im Jahr 2024 um 3,3% schrumpft. Der Export ist eingebrochen. Die Stahl-, Chemie-, Elektro-, Automobilindustrie und ihre Zulieferer schrumpfen. Fast 20% der industriellen Wertschöpfung der Republik sind unmittelbar bedroht. Dahinter steckt ein längerer Prozess: 2008 haben deutsche Unternehmen […]