Soziale Politik & Demokratie Nr. 491

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 491 ist am 24. Juni 2024 erschienen (20 Seiten).

Ihre “Sicherheitspolitik“: 

Militärischer Krieg nach außen …

… verbunden mit dem sozialen Krieg nach innen 

>>> Aus dem Inhalt: <<<

Zur Diskussion: 

• Regierung Scholz – und ihre Sicherheitspolitik: Militärischer Krieg nach außen – Sozialer Krieg nach innen
• Dokument Stellungnahme des Was-Tun-Netzwerk Koordinierungskreises: Gegen die Spalter-Politik des Parteivorstands

Nein zum Krieg

• Linksliberale Mehrheit beschließt: Zukunft ohne Sahra und den Sahra nahen Flügel der PdL
• Info: Europäische Konferenz „Gegen den Krieg – gegen den sozialen Krieg“ am 8. Juli 2023, 14-18 Uhr, per Video
• Kundgebung am 17.06. in Düsseldorf: Waffenstillstand sofort! Verhandeln statt schießen! Stopp aller Waffenlieferungen! Kein Wirtschaftskrieg gegen Russland!
• Kundgebung am 17.06. in Brandenburg an der Havel: „Im Krieg stirbt immer erst die Wahrheit und dann die Armen und dann müssen die arbeitenden Menschen die Zeche zahlen.“ (Christian Leye)
• Nieder mit dem Krieg. Ein Kommentar

Tarifkampf

• TVStud: 2023 heißt es JETZT ODER NIE!

Gesundheitswesen

• Vor den Wahlen in Hessen am 8. Oktober 2023. Hessische Krankenhäuser in Not: „Jetzt handeln“
• Zwei von drei CFM-Beschäftigten unterschreiben für einen Inflationsausgleich von 3.000 Euro sofort
• Berliner Krankenhausratschlag: Mehr Personal? Fehlanzeige! Gesundheitsausschuss: Massenhaft Arbeitszeitverstöße – nur bei Vivantes?
• Steht das Vivantes-Klinikum Spandau auf der Abschlussliste?
• Krankenhaus„reform“ von Lauterbach: Zerschlagung der Krankenhäuser „von oben“
• Angeblich „haben die Kliniken Köln in dieser Form keine Zukunft“ Vielleicht ist es eher der Rat der Stadt Köln, der keine Zukunft mehr hat!
• Innerhalb von 6 Tagen sagen 38.725 Unterzeichner Nein zur Schließung der Kinderklinik Amsterdamer Straße und des Krankenhaus Holweide
• Erfahrungen bei der Rückführung der Charité Therapeuten-Tochter CPPZ

Wirtschaft

• Normaler kapitalistischer Wahnsinn

Geschichte

• 70 Jahre Arbeiteraufstand vom 17. Juni 1953. Ihre Geschichtslüge…

Asylrecht

• Ihre Heuchelei: „Humanitäre Grenzverfahren“ in „Haftzentren“

Internationales

• Spanischer Staat: „Am Ende werden die Jugendlichen zu den Waffen gerufen“. Ein Appell
• Peru: „US-Truppen raus aus Peru! Einheit für die Verteidigung der Souveränität! Raus mit Dina Boluarte!“

Sonderbeilage (4 Seiten)

• Vor der Europäischen Konferenz „Gegen den Krieg – gegen den sozialen Krieg“ am 8. Juli 2023 (Videokonferenz): Beiträge und Grußworte (Auswahl)