In der Öffentlichkeit wird die Empörung über ein angebliches Geheimtreffen von AFD- und CDU-Mitgliedern mit Rechtsextremen und Unternehmern in Potsdam am 25.November 2023, auf dem Remigrationspläne beraten wurden, hochgeputscht. Geheim? In allen Medien werden die Fotos, die der Verfassungsschutz davon gemacht hat, präsentiert. Wer kann daran zweifeln, dass der Verfassungsschutz einen Agent provocateur dort platziert […]
Über admin
Author Archive | admin
Soziale Politik & Demokratie Nr. 501
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 501 ist am 29. Januar 2024 erschienen (24 Seiten). Regierung und Volk „gemeinsam gegen rechts“? Rechte Politik ist Sozialabbau und Krieg – ist „Flüchtlingsabschiebung im großen Stil“ (Scholz) Streiks und Demonstrationen gegen die Scholz-Regierung und ihre Politik: Bauern und Arbeitnehmer wollen von ihrer Arbeit leben können >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion […]
2024: Schlimmere Fortsetzung von Krise und Kriegen, des sozialen Krieges gegen das Volk
In ihren Neujahrsansprachen und -feiern beschworen die Herrschenden der Welt alle guten Hoffnungen und Wünsche für die Menschen. So wünscht Bundeskanzler Scholz, von sich selbst und seiner Regierungsbilanz überzeugt, allen Mitbürger*innen ein „friedvolles und ein frohes neues Jahr“ 2024. „Doch die Verhältnisse, die sind nicht so“, muss mit Brecht gesagt werden. „Denn Russlands Krieg im […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 500
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 500 ist am 12. Januar 2024 erschienen (24 Seiten). 2024: Schlimmere Fortsetzung von Krise und Kriegen, des sozialen Krieges gegen das Volk Streikwelle in Deutschland Alle gegen die Regierung Gaza: „Der Völkermord muss beendet werden“ Gewerkschafter fordern: – Sofortiger Stopp der Bombardierungen! – Aufhebung der Blockade von Gaza! – Waffenstillstand! […]
Scholz-Regierung „am Abgrund“
Die Regierung Scholz ist die meistgehasste Regierung im parlamentarischen System der BRD seit 1949: Die SPD ist auf einem neuen Tiefpunkt, sie wurde seit Kriegsende noch nie so abgelehnt. Massendemonstrationen gegen die Unterstützung des völkermörderischen Kriegszugs Israels in Gaza durch die Bundesregierung. Aufhebung der Blockade – Stopp des Bombardements gegen Gaza! Weitere Massendemonstrationen gegen die […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 498/499
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 498/499 ist am 16. Dezember 2023 erschienen (32 Seiten). Scholz-Regierung „am Abgrund“ - abgelehnt von der überwältigenden Mehrheit des Volkes Widerstand - 2023: Ein Jahr beispielloser Streikbereitschaft Massendemonstrationen für: Stopp des Bombardements! Aufhebung der Blockade gegen Gaza! Stopp der Waffenlieferungen in die Ukraine! Für den sofortigen und andauernden Waffenstillstand! >>> Aus dem […]
Nein zum Krieg in Gaza – Nein zum Krieg in der Ukraine – Stopp der Gewaltspirale!
Für Frieden – Waffenstillstand sofort „Es gibt auf unserer Welt immer mehr Konflikte…, die gefährlich eskalieren“ (…) „Die Gewaltspirale darf sich nicht weiterdrehen! (…) Die Waffen müssen endlich schweigen!“ (Sahra Wagenknecht) Wie in allen Kriegen sind die arbeitende Bevölkerung und Jugend die Opfer. Sie werden als Kanonenfutter an die Fronten geschickt, Zivilisten sterben unter dem […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 497
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 497 ist am 23. November 2023 erschienen (12 Seiten). Krieg in Gaza, Krieg in der Ukraine Stopp der Gewaltspirale! Waffenstillstand sofort! Stopp dem Bombardement von Gaza! Aufhebung der Blockade! Stopp dem Völkermord! Stopp der Waffenlieferungen in die Ukraine und an die Regierung Netanjahu! Nein zum Krieg – Nein zum […]
Krieg in Gaza, Krieg in der Ukraine: Stopp der Gewaltspirale!
Zum Aufruf zur Demonstration „Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten“ am 25. November 2023 in Berlin „21 Kriege und 216 bewaffnete militärische Auseinandersetzungen bedrohen aktuell die Welt“, diese Bilanz steht am Anfang des Aufrufs für die Kundgebung am 25. November in Berlin, zu der über 120 Persönlichkeiten, Friedensaktivisten, Abgeordnete, verantwortliche […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 496
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 496 ist am 6. November 2023 erschienen (24 Seiten). Stopp des Bombardements in Gaza! Aufhebung der Blockade! Sofortiger Waffenstillstand! Alle Völker haben ein Recht auf Leben. Kriegszug Israels gegen Gaza, Krieg in der Ukraine: Stopp der Gewaltspirale! Nein zu neuen Milliarden für Militärhaushalte! Demonstration am 25. November in Berlin: Nein zu Kriegen (Auftaktkundgebung 13 […]
