Die Nato und die Regierungen in Europa treiben, unter dem Kommando der US-Regierung, den Krieg in Europa auf eine neue Stufe der Eskalation. Dazu gehört die mit immer massiveren Waffenlieferungen unterstützte “Gegenoffensive” von Selenskyj. Tag für Tag fallen Hunderte Russen und Ukrainer in diesen Kämpfen. Jeden Tag sterben aufgrund der Bombardierungen auf russischer oder ukrainischer […]
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Soziale Politik & Demokratie Nr. 491
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 491 ist am 24. Juni 2024 erschienen (20 Seiten). Ihre “Sicherheitspolitik“: Militärischer Krieg nach außen … … verbunden mit dem sozialen Krieg nach innen >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion: Regierung Scholz – und ihre Sicherheitspolitik: Militärischer Krieg nach außen – Sozialer Krieg nach innen Dokument Stellungnahme des Was-Tun-Netzwerk Koordinierungskreises: Gegen […]
Einladung zu einer europäischen Konferenz am 8. Juli 2023 per Video: „GEGEN DEN KRIEG – GEGEN DEN SOZIALEN KRIEG“
Wir wenden uns an die Unterzeichner des „Manifests für Frieden“, initiiert von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer; die Unterzeichner des europäischen Aufrufs „Stopp dem Krieg“, der von Aktivisten aus 17 europäischen Ländern unterschrieben wurde; an die Teilnehmer der Versammlung „gegen den Krieg – gegen den sozialen Krieg“ am 4. März in Berlin und die Unterzeichner […]
Kriegserklärung der Scholz-Regierung an das Volk
Eine Wirtschaftskrise von neuer Qualität erschüttert Deutschland, haben wir in der letzten „Sozialen Politik & Demokratie“ geschrieben. In dieser dramatischen Situation unterstützt die SPD – Grüne – FDP – Regierung unter Scholz die Konzerne, Unternehmen und Banken mit immer neuen Milliardensubventionen – wie gewöhnlich zur „Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft“, ihrer Konkurrenzfähigkeit von Profit und […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 490
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 490 ist am 10. Juni 2023 erschienen (20 Seiten). Scholz (SPD) und Lindner (FDP): Neue Milliarden für Kriegsaufrüstung - Spardiktat für Sozialhaushalt Arm durch Pflege- und Heizungsgesetz, Wohnungsnotstand… - Für das Volk Abstieg in die Armut Leipzig 3. Juni 2023: Brutale Polizeigewalt gegen Widerstand >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion: Kriegserklärung der Scholz-Regierung […]
Historische Wirtschaftskrise: Die größte europäische Industrienation schwankt
Nachdem der Internationale Währungsfonds (IWF) Finanzminister Lindner noch kürzlich für seine Sparpolitik gegen Investitionen auch in die produktive Wirtschaft (das heißt, nicht für die Aufrüstung) gelobt hat, mahnt er jetzt, angesichts der Wachstumskrise der deutschen Wirtschaft, die Vorgaben der Schuldenbremse zu lockern und mehr zu investieren. Die Wirtschaftskrise in Zahlen Im letzten Quartal 2022 ist […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 489
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 489 ist am 24. Mai 2023 erschienen (20 Seiten). Deutschland: Historische Wirtschaftskrise – Größter Industriestaat Europas schwankt Alle Streiks und Demonstrationen richten sich gegen die Politik der Regierung Scholz >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion: Historische Wirtschaftskrise. Die größte europäische Industrienation schwankt “Was Tun?!” – Konferenz in Hannover. […]
Fragen – Antworten
I Charakter der Regierung Scholz 1. Frage: Worin liegt die historische Bedeutung der Bundestagswahlen vom 26. September 2021? Antwort: Die alte SPD ist tot. Schröders arbeiterfeindliche Agenda-Politik von 2003 hat die letzten Reste der Arbeiterbasis aus der Partei getrieben. Es folgte der fortgesetzte Zerstörungsprozess ihrer Arbeiter-Stammwählerschaft. Mit der erneuten schweren Niederlage der SPD und der […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 488
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 488 ist am 16. Mai 2023 erschienen (8 Seiten). SONDERNUMMER – ZUR DISKUSSION >>> Aus dem Inhalt: <<< Fragen – Antworten Beitrag zur Diskussion in der Situation der ausweglosen Krise des weltweiten kapitalistischen Systems, der wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krise der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Regierung. Von: Carla […]
Tarifrunde in Zeiten des Krieges und des sozialen Krieges
Unter dem Kommando des US-Imperialismus betreiben die Nato, die Regierungen Europas die Eskalierung des Krieges. Das führt im Zuge der gewaltigen Aufrüstungswelle zur Umwandlung der zivilen Produktion in eine Kriegswirtschaft. Damit handelt Scholz im Sinne der Entwicklung Deutschlands zur Führungsmacht der Nato in Europa. Ultimativ verlangt Selenskyj 500 Milliarden für die Weiterführung des Krieges. Davon […]
