Die permanente Einschüchterung der Bevölkerung durch die Dämonisierung des allgegenwärtigen Virus dient der Regierung Merkel als Rechtfertigung der einschneidenden Notverordnungen zur staatlichen Unterdrückung der demokratischen Grundrechte und Freiheiten, bis zur Verletzung der grundgesetzlich geschützten „unantastbaren Würde des Menschen“ (das Dahin-sterben der isolierten Bewohner von Alten– und Pflegeheimen). Besonders im Visier hat sie dabei den von […]
Archiv | 2021
Soziale Politik & Demokratie Nr. 447
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 5. März 2021 erschienen AUS DEM INHALT: GroKo und RKI beschwören das „Worst-Case-Szenario” um der Ablehnung ihrer Notverordnungsdiktate und Politik der sozialen Zerstörung zu begegnen. MEGA-Fusion von Charité und Vivantes – Öffnung für die Privatisierung FLÄCHENTARIFVERTRAG IN DER ALTENPFLEGE Beitrag zur Diskussion in ver.di VOR DEN ABGEORDNETENHAUSWAHLEN: „Nein […]
„Die Stimmung kippt“
… titelt der Tagesspiegel vom 3. Februar. Merkel ist sich dieser Tatsache bewusst und beklagt den „Vertrauensverlust“. Nach dem Absturz der SPD gestaltet sich auch die Endphase der Groko, wenige Monate vor den Bundestags- und Landtagswahlen, zur Phase des Niedergangs und zieht jetzt auch Merkel und die CDU mit sich hinab. Vergeblich ihre Beschwörung eines […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 446
Die Soziale Politik und Demokratie Nr. 446 ist am 19. Februar 2021 erschienen AUS DEM INHALT: „Die Stimmung kippt“ – Sie fürchten die soziale Sprengladung -die Verbindung der Empörung gegen die Unterdrückung der demokratischen Grundrechte und Freiheiten mit der sozialen Verzweiflung und Wut, dem Widerstand und der Kampfbereitschaft der Arbeiterschaft VIVANTES: Tochtergesellschaften im Tarifkampf […]
Sie heucheln, lügen und betrügen!
„Mir bricht das Herz, wenn ich sehe, wie viele Menschen dort einsam gestorben sind“. Mit dieser Mitleidsheuchelei auf der Berliner Bundespressekonferenz am 21.1. will Merkel über ihre politische Verantwortung für die vielen Todesopfer hinwegtäuschen. Denn es ist ihre Große Koalitionsregierung, die mit fehlenden oder zu späten Schutzmaßnahmen dem ungehinderten Wüten des Corona-Virus in den Alten- […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 445
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 2. Februar 2021 erschienen AUS DEM INHALT: Sie heucheln, lügen und betrügen! Sie sind verantwortlich für • das Wüten des Corona-Virus in Alten- und Pflegeheimen • das fehlende Personal, Tests, Masken, Impfungen die Welle von Entlassungen und Betriebsschließungen – dass weitere 100.000 de Arbeitnehmer*innen Hartz IV gestoßen […]
Rettung des Profits – soziale Zerstörung
Eröffnung des Jahres 2021 durch die Regierung Merkel Þ mit nochmals verschärften Zwangs- und Unterdrückungsmaßnahmen gegen die Grundrechte und Freiheiten; Þ mit einer Serie von Notverordnungen durch die Exekutivorgane der Bundes- und Länderregierungen – die als solches Organ keinen Platz im parlamentarischen System der BRD haben; Þ unter Missachtung des Bundestages und seines Rechts auf die Gesetzgebung . […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 444
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 16. Januar 2021 erschienen AUS DEM INHALT: Eröffnung des Jahres 2021: Statt Aufschwung – Rezession; Arbeitsplatzvernichtung und Lohndumping; Schließung von Krankenhäusern und Schulen! Merkels Ablenkungsmanöver: Paket von Corona-Notverordnungen gegen demokratische Grundrechte und Freiheiten DIE KRANKENHÄUSER SIND AM LIMIT: Beschäftigte kämpfen gegen Personalnot, Privatisierungen, Schließungen… CHARITÉ UND VIVANTES: […]
