Archiv | Nicht kategorisiert RSS feed for this section

Die permanente Einschüchterung der Bevölkerung durch die Dämonisierung des allgegenwärtigen Virus dient der Regierung Merkel als Rechtfertigung der einschneidenden Notverordnungen zur staatlichen Unterdrückung der demokratischen Grundrechte und Freiheiten, bis zur Verletzung der grundgesetzlich geschützten „unantastbaren Würde des Menschen“ (das Dahin-sterben der isolierten Bewohner von Alten– und Pflegeheimen). Besonders im Visier hat sie dabei den von […]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 5. März 2021 erschienen AUS DEM INHALT: GroKo und RKI beschwören das „Worst-Case-Szenario” um der Ablehnung ihrer Notverordnungsdiktate und Politik der sozialen Zerstörung zu begegnen. MEGA-Fusion von Charité und Vivantes – Öffnung für die Privatisierung FLÄCHENTARIFVERTRAG IN DER ALTENPFLEGE Beitrag zur Diskussion in ver.di VOR DEN ABGEORDNETENHAUSWAHLEN: „Nein […]

titelt der Tagesspiegel vom 3. Februar. Merkel ist sich dieser Tatsache bewusst und beklagt den „Vertrauensverlust“. Nach dem Absturz der SPD gestaltet sich auch die Endphase der Groko, wenige Monate vor den Bundestags- und Landtagswahlen, zur Phase des Niedergangs und zieht  jetzt auch Merkel und die CDU mit sich hinab. Vergeblich ihre Beschwörung eines „leichten […]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 19. Februar 2021 erschienen   AUS DEM INHALT:  „Die Stimmung kippt“  – Sie fürchten die soziale Sprengladung -die Verbindung der Empörung gegen die Unterdrückung der demokratischen Grundrechte und Freiheiten mit der sozialen Verzweiflung und Wut, dem Widerstand und der Kampfbereitschaft der Arbeiterschaft VIVANTES: Tochtergesellschaften im Tarifkampf für den […]

„Mir bricht das Herz, wenn ich sehe, wie viele Menschen dort einsam gestorben sind“. Mit dieser Mitleidsheuchelei auf der Berliner Bundespressekonferenz am 21.1. will Merkel über ihre politische Verantwortung für die vielen Todesopfer hinwegtäuschen. Denn es ist ihre Große Koalitionsregierung, die mit fehlenden oder zu späten Schutzmaßnahmen dem ungehinderten Wüten des Corona-Virus in den Alten- […]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 2. Februar 2021 erschienen   AUS DEM INHALT: Sie heucheln, lügen und betrügen! Sie sind verantwortlich für • das Wüten des Corona-Virus in Alten- und Pflegeheimen • das fehlende Personal, Tests, Masken, Impfungen die Welle von Entlassungen und Betriebsschließungen – dass weitere 100.000 de Arbeitnehmer*innen  Hartz IV gestoßen […]

Eröffnung des Jahres 2021 durch die Regierung Merkel Þ mit nochmals verschärften Zwangs- und Unterdrückungsmaßnahmen gegen die Grundrechte und Freiheiten; Þ mit einer Serie von Notverordnungen durch die Exekutivorgane der Bundes- und Länderregierungen – die als solches Organ keinen Platz im parlamentarischen System der BRD haben; Þ unter Missachtung des Bundestages und seines Rechts auf die Gesetzgebung . […]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 16. Januar 2021 erschienen   AUS DEM INHALT: Eröffnung des Jahres 2021: Statt Aufschwung – Rezession; Arbeitsplatzvernichtung und Lohndumping; Schließung von Krankenhäusern und Schulen! Merkels Ablenkungsmanöver: Paket von Corona-Notverordnungen gegen demokratische Grundrechte und Freiheiten  DIE KRANKENHÄUSER SIND AM LIMIT: Beschäftigte kämpfen gegen Personalnot, Privatisierungen, Schließungen…  CHARITÉ UND VIVANTES: […]

In ihrer am Mittwoch, den 9.12.2020, im Bundestag gehaltenen Haushaltsrede, die traditionell die zentralen Fragen der Regierungspolitik behandelt, konzentriert Kanzlerin Merkel alles auf die frisch gemeldete Nachricht von 590 Toten der Pandemie an einem Tag und 20.000 Neuinfizierten. Diese Zahlen missbraucht Merkel – unter der Maske der Mitleids-Heuchelei – um die Bevölkerung zu terrorisieren und […]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 14. Dezember 2020 erschienen   AUS DEM INHALT: „Liebe Mitbürger“. „590 Tote an einem Tag! … es tut mir so leid!“ – Merkel heuchelt und betrügt das Volk. Kein Wort zu ihrer Verantwortung für die Kaputtsparpolitik, die dem Virus seine tödliche Ausweitung ermöglicht Der Widerstand der „lieben Mitbürger“ […]