Seit Januar 2022 befindet sich die neue Internet-Seite

der Zeitschrift Soziale Politik & Demokratie hier:

https://sopode.info

Die Seite https://sozialepolitikunddemokratie.de/ wird einstweilen als Archiv von Beiträgen aus den Jahren 2013 bis 2023 beibehalten.

Link-Hinweis: Politische Arbeitskreise für Arbeitnehmerpolitik – Berlin
Blog der Politischen Arbeitskreise für Arbeitnehmerpolitik: AK gegen Deregulierung und Privatisierung und AK Gesundheit (in Zusammenarbeit mit der Zeitschrift Soziale Politik & Demokratie):
https://www.arbeitnehmerpolitik.de

AUS DEM INHALT:

Scholz-Regierung für Agenda 2.0 „neue Reformkoalition, anknüpfend an die (…) rot-grüne Koalition meiner Kanzlerschaft.“ (Gerhard Schröder)

Angriffe auf Streik- und Gewerkschaftsrechte Aufschwung heftiger Widerstandskämpfe

TARIFERGEBNIS ÖD LÄNDER 2021: Reallohnverlust diktiert von Länder- und Bundesregierung

2022: Vorbereitung auf bundesweiten Tarifkampf für mehr Personal

BERLIN Koalitionsvertrag von rot-grün-rot: Eine Einladung an die Finanzmärkte

ALARMIEREND: Angriffe auf das Recht auf gewerkschaftliche Organisierung und Kampf

84 MILLIONEN AUF DER FLUCHT vor Krieg, Gewalt und Hunger

FRANKREICH: 1000e demonstrieren gegen Bettenabbau und für mehr Personal

AUS DEM INHALT:

Nach der GroKo – Agenda 2.0 unter der neuen Regierung Scholz

Ihre Kaputtsparpolitik produziert

• - das kriminelle Impfchaos
• - die Flucht der Pflegekräfte aus den Krankenhäusern
• - Weitere Schließung und Privatisierung von Kliniken
• - Katastrophale Überbelegung in Notaufnahmen

Berliner Arbeitnehmerkonferenz 20. November 2021: Dokumente und Beschlüsse

WARNSTREIKWELLE in Unikliniken und Landeskrankenhäusern

Tarifkampf ÖD der Länder: Beschäftigte streiken für mehr Personal

KATASTROPHALE ZUSTÄNDE in den Notaufnahmen – Interview mit einer Kollegin- „Wir sind am Ertrinken“

ZERSCHLAGUNG DER DEUTSCHEN BAHN: Das freut die Finanzinvestoren

UN-KLIMAKONFERENZ IN GLASGOW 2021: Die Lüge von der „gerechten Transformation“!

AUS DEM INHALT:

• Das Programm der neuen Regierung  Für die einen…Erneute Milliarden Subventionen für Konzerne und Banken
• … und für die anderen Neue Offensive der Arbeitsplatzvernichtung und Betriebsschließungen Massenverarmung durch Reallohnverlust & Preisexplosion
• Sie provozieren heftige Widerstandskämpfe

Berliner Arbeitnehmer*innenkonferenz am 20. 11. 2021: Verteidigung der Arbeitsplätze; Für Mehr Personal – TVöD für Alle!

RESOLUTION DER VIDEOKONFERENZ am 6. 11 .21: Für die Verteidigung der Krankenhäuser

RÜCKFÜHRUNG des Uni-Klinikums Marburg/Gießen in öffentliches Eigentum

DISKUSSIONSBEITRAG: Tarifabschluss ÖD des Landes Hessen

ROT-GELB-GRÜN:  Mehr Lohndumping und prekäre Arbeit durch mehr Mini- und Midijobs

PALÄSTINA: Verbot von sechs demokratischen Vereinigungen

AUS DEM INHALT:

Nach den Wahlen am 26. September – Neue Situation – Neue Regierung

Ihr Programm: verschärfte Agenda – Angriff auf alle sozialstaatlichen Errungenschaften

Streikwelle und harte Tarifkämpfe gegen Reallohnverlust – Preisexplosion bringt Verarmung der Bevölkerung

20. November: Die Politischen Arbeitskreise laden ein zur Arbeitnehmerkonferenz: „Schaffung einer politischen Kraft für eine Politikund Regierung zurWiederherstellung dersozialstaatlichen Errungenschaften“

CHARITÉ-VIVANTES: Fortsetzung der Streikchronik

30. OKTOBER 2021: Einladung zur Videokonferenz; Erfahrungen und Lehren aus dem gemeinsamen Streik Charité und Vivantes

 BERLINER SONDIERUNGSERGEBNIS: Von R2G zu RGR: für eine neue Welle des Kaputtsparens?

 KRISE DES KAPITALISMUS – Handelskriege

USA: „Striketober“ – Oktober der Streiks

AUS DEM INHALT:

Nach den Wahlen am 26. September: Eröffnung einer neuen Situation

Politische & soziale Destabilisierung der BRD – Schon jetzt Widerstandskämpfe im ganzen Land

Über 1 Million Berliner, 56,4%, für die Enteignung der großen Wohnungskonzerne

Beschäftigte von Charité und Vivantes seit vier Wochen im gemeinsamen Streik für  „MEHR PERSONAL“ – TVÖD FÜR ALLE“ – Fortsetzung der Streikchronik

Berlin:, 6. Oktober: Lehrerstreik für „kleinere Klassen“ an 30 Schulen

TARIFKAMPF im Sozial– und Erziehungsdienst, SuE: Für mehr Personal in den Kitas

TARIFKAMPF IM EINZELHANDEL: Kein Tarifvertrag des Reallohnverlustes und der Verarmung!

GROßBRITANNIEN: Jahreskonferenz der Labour Party: Klassenkampf mit offenem Visier

Europäische Union: Der Krieg gegen die Migranten

AUS DEM INHALT:

In der Niedergangsphase der GroKo Scholz/Merkel: Eine Welle der Streiks und Demonstrationen

Im Zentrum des Widerstandes: Die Rückeroberung des uneingeschränkten Rechts auf Streik

• Am 26.9. „JA zur Vergesellschaftung der privaten profitorientierten Wohnungskonzerne“: Zwei Interviews
• „FÜR MEHR PERSONAL“ – TVÖD FÜR ALLE“: Bundesweit heranreifende Kampfbewegung an den Krankenhäusern
•  Keine Lohnfortzahlung für Ungeimpfte
•  VERFALL DER POLITISCHEN DEMOKRATIE: Ein politisches System der Korruption, Skandale, und mafiaähnlichen Bereicherungen
•  Sofortiger Rückzug der deutschen Soldaten aus Mali und allen Auslandseinsätzen!

AUS DEM INHALT:

Die wirkliche Bilanz der GroKo Merkel/Scholz: Ihre schlimmste Erblast

• Demontage der sozialen Sicherungssysteme,

• Kaputtsparpolitik, Privatisierung,

• Zersetzung der Flächentarifverträge,

• Ausweitung des Prekariats

• Aufschwung des sozialen Widerstands Demonstrationen, Streikwelle, harte Tarifkämpfe

Kolleg*innen und ver.di verteidigen das Streikrecht gegen das Verbot bei Charité/Vivantes!

Dossier: Bundestagswahlkampf 2021: Union, SPD, Grüne für private – kapitalbasierte Altersvorsorge

Tarifrunde ÖD der Länder 2021

Tarifkampf Charité und Vivantes

Bundes- und Landesregierungen kriminalisieren das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit

PALÄSTINA: „Kampagne für einen einheitlichen demokratischen Staat“

DOSSIER zu Afghanistan

AUS DEM INHALT:

Nach der Wahl: Stunde des „bösen Erwachens“! Leere Versprechungen. „Bloß nicht die Wähler verprellen“

„Wir können und wollen nicht mehr“

• Gemeinsamer Streik der Beschäftigten von Vivantes und Charité: Mehr Personal – TVöD für Alle!

•  GDL STREIK: Kämpferischer Widerstand gegen Kaputtsparpolitik

•  Die öffentliche Daseinsvorsorge muss aus dem Wettbewerb – Diskussion im Politischen Arbeitskreis

• „FLUTKATASTROPHE“: Folge der Sparpolitik gegen die kommunale Infrastruktur

•  FRANKREICH: Macrons Kriegserklärung an das Volk provoziert Massenerhebungen

•  USA: Streik bei den Krankenhäusern

AUS DEM INHALT:

Wird der Wahltag am 26. September zum Tag des historischen Zusammenbruchs des Parteiensystems? Zeitgleich mit der Wählerablehnung – der GroKo-Politik Massendemonstrationen und Streiks

MASKENSKANDAL: Merkel verteidigt die kriminellen Machenschaften von Spahn

SCHÜLER UND STUDENTEN kämpfen gegen den Bildungsnotstand

BUNDESHAUSHALT: Milliardenschleuder für das Kapital

DAS GRUNDGESETZ und das Gebot des Sozialstaats

GENERALSTREIK in Griechenland gegen Zerstörung des 8-Stunden-Tags

ALGERIEN: Die historische Wahlenthaltung ist ein Signal: der revolutionäre Prozess des 22. Februar ist lebendig

PALÄSTINA: Kampagne für den einen demokratischen Staat