Nein zu Waffenlieferungen an die Ukraine und an Israel Für einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine und Gaza Während Bundeskanzler Scholz und weitere Repräsentanten der Regierung, sowie CDU-Chef Merz u.a., in Schwerin am Tag der Deutschen Einheit sich und ihre Kriegspolitik feierten, demonstrierten in Berlin mehrere Zehntausend gegen die mörderische Eskalation des Krieges, in die […]
Gaza, der 7. Oktober 2023: Aufstand der Palästinenser gegen jahrzehntelange gewaltsame Besetzung und Blockade! Eröffnung des völkermörderischen Kriegszugs Israels/Netanjahus gegen das palästinensische Volk!
Die Besetzung und Blockade verstieß gegen das international garantierte Völkerrecht auf Selbstbestimmung; die entsprechende Verurteilung durch die UNO und ihren Generalsekretär Guterres wies die Regierung Netanjahu schroff zurück. Die mehr als 2 Millionen Palästinenser im Gazastreifen litten unter fehlenden Lebensmitteln, Medikamenten usw. Grundrechte, wie Freizügigkeit wurden verweigert. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie das Demonstrationsrecht wurden […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 516
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 516 ist am 11. Oktober 2024 erschienen (20 Seiten). Berlin, 3. Oktober 2024 42.000 sagen Nein zur Kriegspolitik der Regierung Scholz Nein zu Waffenlieferungen an die Ukraine und an Israel! Sofortiger Waffenstillstand in der Ukraine und Gaza! Keine Stationierung von US – Mittelstreckenraketen in Deutschland! Gaza, Oktober 2023 Aufstand […]
„Herr Scholz, Ihre Regierung ist eine Gefahr für die Demokratie, für den Wohlstand (…) für den Frieden in Deutschland“
(Sahra Wagenknecht am 11. September 2024 in der Generaldebatte im Bundestag ) Die Entlassungswelle in der deutschen Industrie verallgemeinert sich, VW kündigt erstmals seit 87 Jahren Werkschließungen und Entlassungen an. Der Kahlschlag gegen die soziale Infrastruktur und Öffentliche Daseinsvorsorge zeigt dramatische Folgen: Eine Elb-Brücke in Dresden bricht einfach in sich zusammen, 4.000 Brücken müssen zügig […]
Rezession und ihre Auswirkungen auf die Industrie erschüttern die ökonomische Grundlage der Regierung Scholz
Es ist immer gut sich mit der Realität auseinanderzusetzen: Realität ist: Die OECD schätzt, dass das BIP im Jahr 2024 um 3,3% schrumpft. Der Export ist eingebrochen. Die Stahl-, Chemie-, Elektro-, Automobilindustrie und ihre Zulieferer schrumpfen. Fast 20% der industriellen Wertschöpfung der Republik sind unmittelbar bedroht. Dahinter steckt ein längerer Prozess: 2008 haben deutsche Unternehmen […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 515
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 515 ist am 20. September 2024 erschienen (20 Seiten). Kriegswirtschaft – Entlassungen – Reallohnverlust – Kahlschlag gegen Öffentliche Daseinsvorsorge Regierung Scholz eine „Gefahr für Wohlstand und Frieden“ Arbeiter in der Industrie kämpfen gegen Schließungen und Arbeitsplatzabbau Beschäftigte im Öffentlichen Dienst kämpfen für die Verteidigung der Reallöhne, für mehr Personal Alle zur […]
Historischer Erfolg für das Bündnis Sahra Wagenknecht
… für ihren Aufruf zum Widerstand gegen die Politik der Regierung Scholz und aller etablierten Parteien, einschließlich der Linkspartei; … für ihr Nein zu den beiden Kriegen, zu den Waffenlieferungen der Scholz-Regierung an die Ukraine wie an Israel und seinen Kriegszug gegen das palästinensische Volk; … für ihr Nein zum sozialen Krieg, zur Kaputtsparpolitik gegen […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 513/514
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 513/514 ist am 7. September 2024 erschienen (28 Seiten). Weitere Absage an Scholz (SPD) und seine Koalition mit Grünen und FDP Historischer Erfolg für das Bündnis Sahra Wagenknecht Die Verlierer: alle etablierten Parteien Mobilisierung gegen den Krieg – gegen den sozialen Krieg! Alle zur bundesweiten Friedensdemonstration am 3. Oktober […]
Scholz bereitet den Krieg gegen Russland vor
Vorbereitung eines Krieges gegen Russland … Die deutsche Regierung Scholz will gegen Russland in den Krieg ziehen? Und das in der Umsetzung der Entscheidung des Nato-Gipfels unter dem Kommando der USA? Damit soll Deutschland in vorderster Front stehen in den Krieg den der US-Imperialismus seit langem vorbereitet und plant. Dafür wurden auf dem Nato-Gipfel die […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 511/512
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 511/512 ist am 16. August 2024 erschienen (28 Seiten). Auf dem NATO-Gipfel: Scholz entscheidet unter dem Kommando der USA: Vorbereitung eines Krieges gegen Russland Keine Waffenlieferungen an die Ukraine, Israel und in alle Welt! Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland! Es ist kurz vor 12! Widerstand und Protest – jetzt! […]
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- Berlin, 3. Oktober 2024: 42.000 demonstrieren gegen die Kriegspolitik der Regierung 11. Oktober 2024
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